[ad_1]
Der designierte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra befürwortet eine Besteuerung von Flugzeugtreibstoff Kerosin. Darüber hinaus solle sich die EU zum Ziel setzen, die Emissionen bis 2040 um mindestens 90 Prozent im Vergleich zum Niveau von 1990 zu senken, sagte der frühere niederländische Außenminister bei seiner Anhörung vor Mitgliedern des EU-Parlaments am Montagabend in Straßburg.
Dass Kerosin im Gegensatz zu Diesel und Benzin nicht besteuert wird, sei „absurd“. Als Klimabeauftragter will er sich auch dafür einsetzen, dass die Subventionen für fossile Brennstoffe abgeschafft werden.
Der Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft kann jedoch nur gelingen, wenn die Bevölkerung mit einbezogen wird. Hoekstra erwähnte unter anderem die Landwirtschaft und Länder im globalen Süden, für die Ausgleichsmaßnahmen erforderlich seien. Als mögliche Finanzierungsquellen für diese Kompensationsmaßnahmen nannte Hoekstra die oben genannten Steuern auf Kerosin sowie steigende Einnahmen aus der Ausgabe von Emissionszertifikaten.
Auch Hoekstra, der in der Vergangenheit niederländischer Finanzminister war, schlug einen selbstkritischen Ton an. Ihren Unmut erregte der konservative Politiker während der Corona-Krise mit harschen Worten über die Haushaltspolitik südeuropäischer Mitgliedsstaaten. Am Montag bezeichnete er seine damaligen Aussagen als Fehler.
Hoekstra wird auch deshalb kritisch gesehen, weil er zuvor für den Ölkonzern Shell und die Unternehmensberatung McKenzie gearbeitet hat. Fragen dazu vermied der designierte Klimabeauftragte weitgehend und verwies meist auf seine jüngere Rolle als Finanz- und späterer Außenminister. Während seiner Zeit als Unternehmensberater habe er jedoch nie für Shell oder die EU-Kommission gearbeitet, sagt Hoekstra.
Am Dienstagmorgen muss sich auch der derzeitige stellvertretende Kommissionspräsident Maros Sefcovic den Fragen der Abgeordneten stellen. Der Slowake soll künftig für die ressortübergreifende Koordination des Green Deals zuständig sein. Nach den Anhörungen im Umweltausschuss wird am Donnerstag im Plenum des EU-Parlaments über die beiden Personalentscheidungen abgestimmt.
[ad_2]